Politik-Thread

[poohteen]

Hätten wir solche Bundesrätinnen wie die Italiener Ministerinnen, dann würden das Interesse an Politik vielleicht auch wieder steigen.

[dimitri1879]

Wir haben doch auch solch heisse Mäuse..Wenn ich da an Evelyn und Doris denke...puuuh

[Scruffy]

Wir haben doch auch solch heisse Mäuse..Wenn ich da an Evelyn und Doris denke...puuuh

Hahahahahjaa

[espe]

Ich "missbrauche" diesen Thread jetzt für etwas, dass er wohl nicht vorgesehen war.

Die politischen Diskussionen zum Covid-Gesetz und auch zur Pflege-Initiativen habe ich genügend verfolgt. Zur Justiz-Initiative habe ich jedoch nur wenig gefunden. Gibt es Personen, die sich hierzu gut auskennen oder gute Argumente dafür bzw. dagegen ins Feld führen können? Bisher bin ich noch sehr unentschieden.

[Charlie Harper]

Ich "missbrauche" diesen Thread jetzt für etwas, dass er wohl nicht vorgesehen war.

Die politischen Diskussionen zum Covid-Gesetz und auch zur Pflege-Initiativen habe ich genügend verfolgt. Zur Justiz-Initiative habe ich jedoch nur wenig gefunden. Gibt es Personen, die sich hierzu gut auskennen oder gute Argumente dafür bzw. dagegen ins Feld führen können? Bisher bin ich noch sehr unentschieden.

Schau dir mal das an: https://www.youtube.com/watch?v=HyoSp8NEZZU

Finde auch das Thema erhält etwas zu wenig Aufmerksamkeit. Ehrlich gesagt ist es etwas befremdlich, dass alle Bundesrichter Mitglied einer Partei sind. Das entspricht ja eigentlich nicht der Gewaltentrennung. Tendiere daher zu einem Ja wobei sie wohl sowieso abschifft. Aber ich kenne mich auch nicht wirklich aus. Wäre mal spannend was die Juristen dazu meinen.

[espe]

Ich "missbrauche" diesen Thread jetzt für etwas, dass er wohl nicht vorgesehen war.

Die politischen Diskussionen zum Covid-Gesetz und auch zur Pflege-Initiativen habe ich genügend verfolgt. Zur Justiz-Initiative habe ich jedoch nur wenig gefunden. Gibt es Personen, die sich hierzu gut auskennen oder gute Argumente dafür bzw. dagegen ins Feld führen können? Bisher bin ich noch sehr unentschieden.

Schau dir mal das an: https://www.youtube.com/watch?v=HyoSp8NEZZU

Finde auch das Thema erhält etwas zu wenig Aufmerksamkeit. Ehrlich gesagt ist es etwas befremdlich, dass alle Bundesrichter Mitglied einer Partei sind. Das entspricht ja eigentlich nicht der Gewaltentrennung. Tendiere daher zu einem Ja wobei sie wohl sowieso abschifft. Aber ich kenne mich auch nicht wirklich aus. Wäre mal spannend was die Juristen dazu meinen.

Danke für den Link, schaue es mir gerne an.

Ich bin Jurist, aber ich bin nicht spezialisiert auf Staatskunderecht oder etwas in diese Richtung. Aus juristischer Sicht spricht meines Erachtens nicht viel dagegen. Bisher habe ich von den Argumenten her gehört, dass damit die Reputation unserer Justiz gefährdet sein könnte. Bisher hatte ich nicht den Eindruck, dass unsere Justiz einen besonders guten Ruf hat, sondern lediglich unsere direkte Demokratie. Eine unabhängigere Justiz spricht aber uas meiner Sicht eher genau für die direkte Demokratie und daher für die Initiative. Sofern die Qualität ausreichend geprüft wird, könnte ich damit leben, ohne bisher weitere Argumente dazu genauer angeschaut zu haben.
Das grösster Problem, welches ich bisher mit der Initiative habe, ist die Verschiebung der Macht vom Parlament (246 Personen) hin zu einer Fachkommission (unbestimmte Anzahl Personen), welche entscheid, wer geeginet ist und wer nicht. Diese werden wiederum auf Dauer vom 12 Jahre vom Bundesrat gewählt. Damit geht eine Verschiebung der "Macht" vom Parlament zum Bundesrat einher, was wiederum ein Argument gegen die direkte Demokratie ist, da Bundesräte nicht direkt, sondern Parlament gewählt werden.

[Charlie Harper]

Ich "missbrauche" diesen Thread jetzt für etwas, dass er wohl nicht vorgesehen war.

Die politischen Diskussionen zum Covid-Gesetz und auch zur Pflege-Initiativen habe ich genügend verfolgt. Zur Justiz-Initiative habe ich jedoch nur wenig gefunden. Gibt es Personen, die sich hierzu gut auskennen oder gute Argumente dafür bzw. dagegen ins Feld führen können? Bisher bin ich noch sehr unentschieden.

Schau dir mal das an: https://www.youtube.com/watch?v=HyoSp8NEZZU

Finde auch das Thema erhält etwas zu wenig Aufmerksamkeit. Ehrlich gesagt ist es etwas befremdlich, dass alle Bundesrichter Mitglied einer Partei sind. Das entspricht ja eigentlich nicht der Gewaltentrennung. Tendiere daher zu einem Ja wobei sie wohl sowieso abschifft. Aber ich kenne mich auch nicht wirklich aus. Wäre mal spannend was die Juristen dazu meinen.

Danke für den Link, schaue es mir gerne an.

Ich bin Jurist, aber ich bin nicht spezialisiert auf Staatskunderecht oder etwas in diese Richtung. Aus juristischer Sicht spricht meines Erachtens nicht viel dagegen. Bisher habe ich von den Argumenten her gehört, dass damit die Reputation unserer Justiz gefährdet sein könnte. Bisher hatte ich nicht den Eindruck, dass unsere Justiz einen besonders guten Ruf hat, sondern lediglich unsere direkte Demokratie. Eine unabhängigere Justiz spricht aber uas meiner Sicht eher genau für die direkte Demokratie und daher für die Initiative. Sofern die Qualität ausreichend geprüft wird, könnte ich damit leben, ohne bisher weitere Argumente dazu genauer angeschaut zu haben.
Das grösster Problem, welches ich bisher mit der Initiative habe, ist die Verschiebung der Macht vom Parlament (246 Personen) hin zu einer Fachkommission (unbestimmte Anzahl Personen), welche entscheid, wer geeginet ist und wer nicht. Diese werden wiederum auf Dauer vom 12 Jahre vom Bundesrat gewählt. Damit geht eine Verschiebung der "Macht" vom Parlament zum Bundesrat einher, was wiederum ein Argument gegen die direkte Demokratie ist, da Bundesräte nicht direkt, sondern Parlament gewählt werden.

Spannend deine Gedanken als Jurist, da hast du natürlich recht. Wie du sagst, ist auch nicht ganz klar was und wie viele Personen in dieser Fachkommission sind. Wie viele Kandidaten werden dann ausgewählt und wie sieht das Losverfahren aus. Ich muss mich da sicher noch ein bisschen informieren was die Initianten damit genau erreichen möchten. Das mit der Mandatsgebühr ist auch noch so eine Sache. Es ist sicherlich nicht verwunderlich das man schon international gerügt wurde. Aber ob es mit einem Ja besser oder gross anders läuft, keine Ahnung.

[Sheng_Jialun]

Ich "missbrauche" diesen Thread jetzt für etwas, dass er wohl nicht vorgesehen war.

Die politischen Diskussionen zum Covid-Gesetz und auch zur Pflege-Initiativen habe ich genügend verfolgt. Zur Justiz-Initiative habe ich jedoch nur wenig gefunden. Gibt es Personen, die sich hierzu gut auskennen oder gute Argumente dafür bzw. dagegen ins Feld führen können? Bisher bin ich noch sehr unentschieden.

Schau dir mal das an: https://www.youtube.com/watch?v=HyoSp8NEZZU

Finde auch das Thema erhält etwas zu wenig Aufmerksamkeit. Ehrlich gesagt ist es etwas befremdlich, dass alle Bundesrichter Mitglied einer Partei sind. Das entspricht ja eigentlich nicht der Gewaltentrennung. Tendiere daher zu einem Ja wobei sie wohl sowieso abschifft. Aber ich kenne mich auch nicht wirklich aus. Wäre mal spannend was die Juristen dazu meinen.

Danke für den Link, schaue es mir gerne an.

Ich bin Jurist, aber ich bin nicht spezialisiert auf Staatskunderecht oder etwas in diese Richtung. Aus juristischer Sicht spricht meines Erachtens nicht viel dagegen. Bisher habe ich von den Argumenten her gehört, dass damit die Reputation unserer Justiz gefährdet sein könnte. Bisher hatte ich nicht den Eindruck, dass unsere Justiz einen besonders guten Ruf hat, sondern lediglich unsere direkte Demokratie. Eine unabhängigere Justiz spricht aber uas meiner Sicht eher genau für die direkte Demokratie und daher für die Initiative. Sofern die Qualität ausreichend geprüft wird, könnte ich damit leben, ohne bisher weitere Argumente dazu genauer angeschaut zu haben.
Das grösster Problem, welches ich bisher mit der Initiative habe, ist die Verschiebung der Macht vom Parlament (246 Personen) hin zu einer Fachkommission (unbestimmte Anzahl Personen), welche entscheid, wer geeginet ist und wer nicht. Diese werden wiederum auf Dauer vom 12 Jahre vom Bundesrat gewählt. Damit geht eine Verschiebung der "Macht" vom Parlament zum Bundesrat einher, was wiederum ein Argument gegen die direkte Demokratie ist, da Bundesräte nicht direkt, sondern Parlament gewählt werden.

Spannend deine Gedanken als Jurist, da hast du natürlich recht. Wie du sagst, ist auch nicht ganz klar was und wie viele Personen in dieser Fachkommission sind. Wie viele Kandidaten werden dann ausgewählt und wie sieht das Losverfahren aus. Ich muss mich da sicher noch ein bisschen informieren was die Initianten damit genau erreichen möchten. Das mit der Mandatsgebühr ist auch noch so eine Sache. Es ist sicherlich nicht verwunderlich das man schon international gerügt wurde. Aber ob es mit einem Ja besser oder gross anders läuft, keine Ahnung.

Wenn ich das richtig verfolgt habe, befürchten auch einige, dass eine gewisse Ausgeglichenheit innerhalb der Bundesrichter fehlen könnte, da es -wenn man Pech beim Losverfahren hat- z.B. nur noch Männer oder Deutschschweizer im Gremium hätte.
Zudem wird argumentiert, dass das Parlament die bessere Instanz für eine solche Wahl ist, da sie "das Volk" in allen Facetten repräsentiert.
Andererseits muss ich sagen, dass wahrscheinlich eine Fachkommission solche Bedenken wohl auch einberechnen würde, denn wenn diese zu oft daneben liegt und den Unmut heraufbeschwört, dann ist die schnell wieder weg.
Das grösste Argument der Befürworter ist natürlich, dass Richter nicht an einer Partei gebunden sind.

Irgendwie kann man beides vertreten, allerdings haben es Abstimmungen zu institutionellen Änderungen oft schwer, da man nicht weiss, was eine Umstellung schlussendlich kostet, ob sie wirklich so viel besser ist und die Abstimmenden oft den Status quo befürworten, da man diesen kennt und oft nicht als sehr grosses Problem wahrnimmt.
Zudem sind bei dieser Vorlage sämtliche grossen Parteien dagegen, was dazu führen wird, dass viele nach Parteiparole abstimmen werden und ein Nein einlegen.

[Ben King]

Ich stimme immer schnell und frisch von der Leber weg ab. Diesmal bin ich dem BR gefolgt.

Nein (Pfleger können selber abrechnen)
Nein (Losverfahren. Dann könnte ja irgendein Tubel ausgelost werden)
Ja (Covid-Gesetz)

[speed85]

Ich stimme immer schnell und frisch von der Leber weg ab. Diesmal bin ich dem BR gefolgt.

Nein (Pfleger können selber abrechnen)
Nein (Losverfahren. Dann könnte ja irgendein Tubel ausgelost werden)
Ja (Covid-Gesetz)

Losverfahren: Es gibt eine Kommission, welche nur geeignete Kandidaten zulässt - der Tubel wöre somit ausgeschlossen.

[hello again]

Ich stimme immer schnell und frisch von der Leber weg ab. Diesmal bin ich dem BR gefolgt.

Nein (Pfleger können selber abrechnen)
Nein (Losverfahren. Dann könnte ja irgendein Tubel ausgelost werden)
Ja (Covid-Gesetz)

Losverfahren: Es gibt eine Kommission, welche nur geeignete Kandidaten zulässt - der Tubel wöre somit ausgeschlossen.

Trump wurde auch zugelassen.....

[Forza San Gallo]

Ich stimme immer schnell und frisch von der Leber weg ab. Diesmal bin ich dem BR gefolgt.

Nein (Pfleger können selber abrechnen)
Nein (Losverfahren. Dann könnte ja irgendein Tubel ausgelost werden)
Ja (Covid-Gesetz)

Losverfahren: Es gibt eine Kommission, welche nur geeignete Kandidaten zulässt - der Tubel wöre somit ausgeschlossen.

Trump wurde auch zugelassen.....

Trump ist Richter?

[hello again]

Ich stimme immer schnell und frisch von der Leber weg ab. Diesmal bin ich dem BR gefolgt.

Nein (Pfleger können selber abrechnen)
Nein (Losverfahren. Dann könnte ja irgendein Tubel ausgelost werden)
Ja (Covid-Gesetz)

Losverfahren: Es gibt eine Kommission, welche nur geeignete Kandidaten zulässt - der Tubel wöre somit ausgeschlossen.

Trump wurde auch zugelassen.....

Trump ist Richter?

Ein Stammtischplauderi, der zu allem den Senf dazugeben muss - selbst wenn er null Ahnung hat, wovon er spricht.

Also nicht der Donald.

Ging ja nur darum, dass man selbst einen Tubel wählen kann, da ja gesagt wurde, der Tubel sei somit ausgeschlossen. Aber dass du kaum verstehst, was ich jeweils sagen will damit, weiss ich unterdessen. Weiss nicht wieviel du hier noch behaupten willst, ich sei blöd.

[speed85]

Ich stimme immer schnell und frisch von der Leber weg ab. Diesmal bin ich dem BR gefolgt.

Nein (Pfleger können selber abrechnen)
Nein (Losverfahren. Dann könnte ja irgendein Tubel ausgelost werden)
Ja (Covid-Gesetz)

Losverfahren: Es gibt eine Kommission, welche nur geeignete Kandidaten zulässt - der Tubel wöre somit ausgeschlossen.

Trump wurde auch zugelassen.....

Trump ist Richter?

Ein Stammtischplauderi, der zu allem den Senf dazugeben muss - selbst wenn er null Ahnung hat, wovon er spricht.

Also nicht der Donald.

Willkommen in der Politik

[philn1989]

Pflegeinitiative: Nein
Justizinitiative: Nein
Covid-Gesetz: Ja

[wallace]

Pflegeinitiative: Nein
Justizinitiative: Nein
Covid-Gesetz: Ja

Wird bei mir aufs gleiche rauslaufen:)

[dimitri1879]

darf ich fragen, wieso nein bei der pflegeinitiative? (bin noch in der meinungsbildung )

[dimitri1879]

darf ich fragen, wieso nein bei der pflegeinitiative? (bin noch in der meinungsbildung )

Ich war eigentlich lange Zeit auf der Seite der Befürworter, nicht zu letzt weil meine Frau in der Pflege arbeitet und ich da sehr viel aus deren Alltag mitbekomme. Am Ende des Tages gehen mir die Forderungen jedoch zu weit. Es wurden sogar noch Forderungen mit ins Paket geschnürt, die gar nichts mit der ursprünglichen Forderung zu tun haben (z.B. gewisse Leistungen direkt über die Krankenkasse abrechnen zu können, was in der Logik zu nichts anderem als höheren Prämien führen würde). Für mich ist der Gegenvorschlag des Bundesrates ausreichend und wird dem gerecht, was ursprünglich gefordert hat und was sich die Pflege auch mehr als verdient hat.

Und dann kommt noch ein weiterer Aspekt dazu. Würde man die Initiative gutheissen, dann würden wir in einem halben Jahr über die Polizei-Initiative abstimmen und in einem Jahr dann über die Lehrer-Initiative usw. Auch wenn bei diesen Berufen teilweise akuter Handlungsbedarf besteht, es braucht finanzierbare Lösungen und nicht noch weitere Gesetzestexte.

bedankt

[philn1989]

darf ich fragen, wieso nein bei der pflegeinitiative? (bin noch in der meinungsbildung )

Weil ich Föderalist bin

Gesundheitswesen war immer und soll meiner Ansicht nach Sache der Kanton bleiben. Ganz grundsätzlich finde ich, dass überall wo es keinen Bund braucht, sich dieser auch raushalten soll. Also die Kantone sollen soviel Kompetenz wie möglich haben, der Bund nur soviel wie unbedingt notwendig. Wenn nun das Gesundheitswesen zentralisiert wird bedeutet dies beispielsweise in puncto Löhnen, dass in der ganzen Schweiz eine Pflegefachfrau im Alter xy mit Dienstzeit so und so den gleichen Lohn erhalten soll. Jetzt frage ich mich einfach ist es angemessen, dass eine Pflegerin in SG den gleichen Lohn wie eine Pflegerin in ZH erhält, wo die Steuern und Lebenshaltungskosten doch dort um einiges höher sind? Ich finde nicht.

Hinzu kommt, dass unzählige, neue Stellen geschaffen werden müssen. Damit meine ich aber nicht die Stellen für die Pflegerinnen sondern für die Verwaltung, da ja dann alles zentral von Bern aus gesteuert wird. Die entmachteten Beamten auf kantonaler Ebene werden dann aber mit Sicherheit nicht abgebaut und so wird der ganze Gugus zu einer Geldvernichtungsmaschine, die wir uns hätten sparen können, wenn wir die Kompetenzen den Kantonen überlassen hätten.

Zu guter Letzt sieht die Initiative vor, dass bestimmte Leistungen und Medikamente direkt und ohne ärztliche Verordnung über die KK abgegolten werden können. Nicht, dass ich ein negatives Menschenbild hätte, aber Gelegenheit macht Diebe. Der indirekte Gegenvorschlag hingegen würde ähnliches zulassen, jedoch mit einem Kontrollmechanismus, was ich gutheisse.

Übrigens halte ich den indirekten Gegenvorschlag für sehr gut, denn das Gesundheitswesen muss gestärkt werden, das schleckt keine Geiss weg...

(überall wo ich nun "Frau" geschrieben habe, könnte man übrigens auch "Mann" einsetzen. Bin jedoch zu faul zum Gendern und halte auch das für absoluten Nonsens)

[ryan]

Gesundheitswesen war immer und soll meiner Ansicht nach Sache der Kanton bleiben.

Wie siehst du das mit dem Polizeiwesen?

[philn1989]

Gesundheitswesen war immer und soll meiner Ansicht nach Sache der Kanton bleiben.

Wie siehst du das mit dem Polizeiwesen?

Fangfrage?

[philn1989]

Jetzt frage ich mich einfach ist es angemessen, dass eine Pflegerin in SG den gleichen Lohn wie eine Pflegerin in ZH erhält, wo die Steuern (...) doch dort um einiges höher sind? Nonsens)

fake news. zum glück

Also ist das Leben in der Stadt Zürich nicht teurer als in SG? Wohnung etc?

Wenn dem nicht so ist, dann habe ich unwissentlich Fake News verbreitet

[philn1989]

Jetzt frage ich mich einfach ist es angemessen, dass eine Pflegerin in SG den gleichen Lohn wie eine Pflegerin in ZH erhält, wo die Steuern (...) doch dort um einiges höher sind? Nonsens)

fake news. zum glück

Also ist das Leben in der Stadt Zürich nicht teurer als in SG? Wohnung etc?

Wenn dem nicht so ist, dann habe ich unwissentlich Fake News verbreitet

ich hab nur die steuer gequoted

Du hast Recht. Können wir uns darauf einigen, dass da Gesamtpaket in ZH teurer ist?

[dimitri1879]

dimi, bitte koks nicht vergessen

wollte nichts strafrechtlich relevantes hier in aller öffentlichkeit preisgeben, deshalb post gelöscht

[Forza San Gallo]

Bin ich der Einzige, der bei Zuschi eine schleichende Gen-Veränderung feststellt? Während die weissen Gene unverändert bei 50% liegen, scheinen sich die grünen Gene vermehrt zu Blauen zu ändern. Ich mache mir grosse Sorgen. Wir sollten für ihn sammeln und ihm ein Paket mit ausreichend Schüga, OLMA Bratwürsten und St.Galler Bürli zukommen lassen. Anders scheint die Verzürcherung nicht zu stoppen zu sein.

ignore-list enhanced

Entschuldige, aber in der Heimat wird noch immer Dialekt gesprochen ... Hier in St.Gallen verzichten wir darauf, eine Weltstadt sein zu wollen. Unser Dialekt ist Kulturgut und wird nie durch etwas anderes ersetzt werden.

jack stoiker, jetz ischs a dir, die richtig antwort z lifere

«Mis Herz da fresst was git, wenn’s nid so fein isch tuet’s halt Ketchup druf, mis Herz isch en Prolet»

Tammi Luigi! Etz redsch vo Kulturguet und schriibsch "nid"