Politik-Thread

[Knuspel]

Eine Politik-Lehrstunde, mit kleinen Entscheidungen eine grosse Wirkung erzielt wird.

Wie ein EU Baumwollverbot zu Bargeldabschaffung führt und weitere weitreichende Folgen hat.
https://www.youtube.com/watch?v=zQQuHeyY4O8

[Zelli_Supastah]

Heute war vorgezogenes Narrentreffen im Bad Horn.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/armee-d ... ld.2720345

Zum Thema Sicherheit bzw. Kriminalität in Verbindung mit dem Migrationsthema (aus der CH Media-Küche von vor wenigen Tagen):
https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/ ... ld.2718959

"Kriminelle Clans und ihr politisches Hilfspersonal
Strafverfolger im ganzen Land warnen vor der Ausbreitung von kriminellen Banden und beklagen, dass ihnen Mittel zur Bekämpfung fehlen..."

"Befragt von CH Media, wies der Zürcher SVP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Mauro Tuena, 52, die Forderung nach mehr Polizisten zurück und betonte, dies sei die Haltung der ganzen SVP-Fraktion. Auch wegen der knappen Bundesfinanzen sei zuerst eine Umschichtung «innerhalb der Amtsstuben» zu prüfen. Der wirklich erschreckende Satz aber war der: «Wir müssen zunächst vor allem die Zuwanderung in den Griff kriegen.»"

Da stellt sich bloss noch eine Frage: nur Karnevalsverein oder doch Populisten-Clan?

[fribi]

Heute war vorgezogenes Narrentreffen im Bad Horn.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/armee-d ... ld.2720345

Zum Thema Sicherheit bzw. Kriminalität in Verbindung mit dem Migrationsthema (aus der CH Media-Küche von vor wenigen Tagen):
https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/ ... ld.2718959

"Kriminelle Clans und ihr politisches Hilfspersonal
Strafverfolger im ganzen Land warnen vor der Ausbreitung von kriminellen Banden und beklagen, dass ihnen Mittel zur Bekämpfung fehlen..."

"Befragt von CH Media, wies der Zürcher SVP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Mauro Tuena, 52, die Forderung nach mehr Polizisten zurück und betonte, dies sei die Haltung der ganzen SVP-Fraktion. Auch wegen der knappen Bundesfinanzen sei zuerst eine Umschichtung «innerhalb der Amtsstuben» zu prüfen. Der wirklich erschreckende Satz aber war der: «Wir müssen zunächst vor allem die Zuwanderung in den Griff kriegen.»"

Da stellt sich bloss noch eine Frage: nur Karnevalsverein oder doch Populisten-Clan?

Man muss Frau Amherd zu Gute halten, dass sie ein Departement übernommen hat, das sie wahrscheinlich gar nie wollte.. Eine wahnsinnige Expertin ist sie aber in den von ihr geführten Bereichen schon nicht gerade, oder?

Zudem muss ich einfach erwähnen, das Bad Horn ist eine ausgezeichnete Location, um gewissen Dingen auf den Grund zu gehen. Oder auch Mal den Lebenspartner_in zu verwöhnen

[Zelli_Supastah]

Heute war vorgezogenes Narrentreffen im Bad Horn.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/armee-d ... ld.2720345

Zum Thema Sicherheit bzw. Kriminalität in Verbindung mit dem Migrationsthema (aus der CH Media-Küche von vor wenigen Tagen):
https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/ ... ld.2718959

"Kriminelle Clans und ihr politisches Hilfspersonal
Strafverfolger im ganzen Land warnen vor der Ausbreitung von kriminellen Banden und beklagen, dass ihnen Mittel zur Bekämpfung fehlen..."

"Befragt von CH Media, wies der Zürcher SVP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Mauro Tuena, 52, die Forderung nach mehr Polizisten zurück und betonte, dies sei die Haltung der ganzen SVP-Fraktion. Auch wegen der knappen Bundesfinanzen sei zuerst eine Umschichtung «innerhalb der Amtsstuben» zu prüfen. Der wirklich erschreckende Satz aber war der: «Wir müssen zunächst vor allem die Zuwanderung in den Griff kriegen.»"

Da stellt sich bloss noch eine Frage: nur Karnevalsverein oder doch Populisten-Clan?

Eine wahnsinnige Expertin ist sie aber in den von ihr geführten Bereichen schon nicht gerade, oder?

Woher willst Du das wissen? Nach 6 Jahren im selben Departement? War die Dolmetscherin im BR bei der Übernahme ihres Departementes vom Querulanten, der ehemaligen Hass-Schleuder und dem wohl immer noch Aluhut-Treichler-Sympathisanten etwa Ökonomin? Trotzdem hat sie den Dreck ihres SVP-Vorgängers erfolgreich - wenn auch nicht folgenlos - weggemanaged. War die selbe Dame bei ihrem RR-Amtsantritt in SG Rechtsexpertin?

Von meinen Zeilen hast Du offensichtlich kaum eine verstanden. Die Kernaussage schon gar nicht. Aber ja, das Bad Horn ist schön. Wünsche Dir da auch beim nächsten Besuch viel Spass mit Deinem Lebenspartner (m/f/d).

[Giggino]

Aber ja, das Bad Horn ist schön. Wünsche Dir da auch beim nächsten Besuch viel Spass mit Deinem Lebenspartner (m/f/d/p).

Soweit ich informiert bin, sind im Bad Horn keine Ponys zugelassen …

[fribi]

Woher willst Du das wissen? Nach 6 Jahren im selben Departement?

Naja, sogar meine Ponys im Stall wurden etwas unruhig diese Woche als die Liste Ihres Versagens durch die Medien geisterte..

Und ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich glaube eines hat ganz deutlich den Namen Gerhard Pfister gewiehert..

[Mythos]

Eine Politik-Lehrstunde, mit kleinen Entscheidungen eine grosse Wirkung erzielt wird.

Wie ein EU Baumwollverbot zu Bargeldabschaffung führt und weitere weitreichende Folgen hat.
https://www.youtube.com/watch?v=zQQuHeyY4O8

Wurde dementiert.

https://austria.representation.ec.europ ... C3%A4ndern.

[Knuspel]

Danke für deinen Link mit dem Dementi Mythos (Kritik ist wichtig!). Alledings unter Punkt 3 (Können die Ziele der Kreislaufwirtschaft/des Grünen Deals ohne Baumwollverbot erreicht werden? ) hätte einfach ein "Ja" stehen sollen. Aber statt dessen bestätigen Sie das Statement von Rieck.

Zitat: Jean Claude Juncker:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Genau deshalb ist das Video wichtig. Es gibt Wiederstand, weshalb es nun überhaupt ein Dementi von der EU gibt.

Zitiat von Rieck unter seinem Video, seit dem EU Dementi:
"Ich bitte Sie, sich das Statement genau anzusehen: Die Kommission sagt, es gäbe kein solches Verbot und keine Pläne dafür; mein erster Satz ist also falsch. Das Verbot ist nicht geplant. Die EU-Kommission dementiert nicht, dass der Sachverhalt diskutiert wird (das ist das, was ich sagen wollte, aber wohl nicht immer gesagt habe), und sie erklärt auch nicht, wie sie ihre eigene Regelung zum Recycling umsetzen will, ohne dass Baumwolle eingeschränkt wird. Die Behauptung, es werde kein Baumwollverbot geben, kann dem Wortlaut nach korrekt sein. Der Gebrauch kann aber so weit erschwert werden, dass es auf ein De-facto-Verbot hinausläuft. Selbst das Dementi enthält genug Hinweise darauf.

An all diejenigen, die hier Fake-News schreien: Bitte erlernen Sie Medienkompetenz. Wir diskutieren hier einen Sachverhalt. Meine Erfahrung ist, dass sehr schnell vollendete Tatsachen geschaffen werden, wenn man nicht sehr frühzeitig über Sachverhalte diskutiert." Zitat Ende

[wallace]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

[eggersn]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

Wobei Deutschland eh bereits kaputt ist. Da kann kommen wer will...

[hello again]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

Wobei Deutschland eh bereits kaputt ist. Da kann kommen wer will...

Deshalb hat ja die AfD Erfolg ....negative Schlagzeilen über D kann man im Tagestakt bringen....
https://m.bild.de/politik/inland/kassen ... 6bb7ce4676

[dimi1879]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

Wobei Deutschland eh bereits kaputt ist. Da kann kommen wer will...

Deshalb hat ja die AfD Erfolg ....negative Schlagzeilen über D kann man im Tagestakt bringen....
https://m.bild.de/politik/inland/kassen ... 6bb7ce4676

etwas anderes als kritisieren kann die afd ja eh nicht.
noch keinen einzigen konstruktiven (nicht populistischen oder rassistischen) lösungsvorschlag für IRGENDein problem gesehen/gehört von denen.
hast du die mitgliedschaft eigentlich schon beantragt?

[hello again]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

Wobei Deutschland eh bereits kaputt ist. Da kann kommen wer will...

Deshalb hat ja die AfD Erfolg ....negative Schlagzeilen über D kann man im Tagestakt bringen....
https://m.bild.de/politik/inland/kassen ... 6bb7ce4676

etwas anderes als kritisieren kann die afd ja eh nicht.
noch keinen einzigen konstruktiven (nicht populistischen oder rassistischen) lösungsvorschlag für IRGENDein problem gesehen/gehört von denen.
hast du die mitgliedschaft eigentlich schon beantragt?

Nein, es gibt noch Leute die logisch denken können. Muss man nicht Mitglied sein. Kannst auch die "No Border" Fraktion verbieten. Wenns nach denen ginge, würde die Anarchie ausbrechen.

[dimi1879]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

Wobei Deutschland eh bereits kaputt ist. Da kann kommen wer will...

Deshalb hat ja die AfD Erfolg ....negative Schlagzeilen über D kann man im Tagestakt bringen....
https://m.bild.de/politik/inland/kassen ... 6bb7ce4676

etwas anderes als kritisieren kann die afd ja eh nicht.
noch keinen einzigen konstruktiven (nicht populistischen oder rassistischen) lösungsvorschlag für IRGENDein problem gesehen/gehört von denen.
hast du die mitgliedschaft eigentlich schon beantragt?

Nein, es gibt noch Leute die logisch denken können. Muss man nicht Mitglied sein. Kannst auch die "No Border" Fraktion verbieten. Wenns nach denen ginge, würde die Anarchie ausbrechen.

also, wer/was ist die lösung für DE am 23. feb?
wer ist die "no border" fraktion? und wieviele prozent hat die im vgl mit der afd?

[Leon1]

Hat schon Gründe warum das Verbot bis dato noch in der Schublade bleibt. Die Optionen:

- Verbotsverfahren scheitert im Parlament
- Verbotsverfahren kommt durchs Parlament, scheitert am Verfassungsgericht
- Verbotsverfahren nimmt beide Hürden. Eine Partei die aktuell bundesweit auf 22% kommt wird auf Anstrengung ihrer politischen Rivalen hin verboten.

Die erste und zweite Option gibt der AfD weiteren Auftrieb. Die dritte Option ... glaubt irgendjemand, die AfD Wähler wandern dann einfach zur Union, der SPD oder den Grünen zurück? Aus der Konkursmasse könnte eine neue Partei entstehen, die unter Umständen stärker und/oder radikaler ist als die heutige AfD. Eine schwere Verfassungskrise gibts en passant mit dazu.

Der AfD kommt man nur bei, indem man selber glaubhaft einen politischen Wandel verspricht. Der absehbaren GroKo wird schlicht und einfach nicht geglaubt, diesen Wandel herbeizuführen. Das Programm ist weiter wie bisher, und davon hat eine immer weiter anwachsende Zahl der Deutschen die Nase gestrichen voll. So voll, dass die AfD noch nichtmal vernünftige Vorschläge braucht, die Wähler laufen ihr trotzdem zu.

[hello again]

Hat schon Gründe warum das Verbot bis dato noch in der Schublade bleibt. Die Optionen:

- Verbotsverfahren scheitert im Parlament
- Verbotsverfahren kommt durchs Parlament, scheitert am Verfassungsgericht
- Verbotsverfahren nimmt beide Hürden. Eine Partei die aktuell bundesweit auf 22% kommt wird auf Anstrengung ihrer politischen Rivalen hin verboten.

Die erste und zweite Option gibt der AfD weiteren Auftrieb. Die dritte Option ... glaubt irgendjemand, die AfD Wähler wandern dann einfach zur Union, der SPD oder den Grünen zurück? Aus der Konkursmasse könnte eine neue Partei entstehen, die unter Umständen stärker und/oder radikaler ist als die heutige AfD. Eine schwere Verfassungskrise gibts en passant mit dazu.

Der AfD kommt man nur bei, indem man selber glaubhaft einen politischen Wandel verspricht. Der absehbaren GroKo wird schlicht und einfach nicht geglaubt, diesen Wandel herbeizuführen. Das Programm ist weiter wie bisher, und davon hat eine immer weiter anwachsende Zahl der Deutschen die Nase gestrichen voll. So voll, dass die AfD noch nichtmal vernünftige Vorschläge braucht, die Wähler laufen ihr trotzdem zu.

Dem gibts nichts hinzuzufügen. Dafür muss man nicht AfD Mitglied werden.

[Stella]

Alles Alice für Deutschland. Wer es immernoch nicht begriffen hat, müsste es spätestens jetzt begreifen.

Afd verbot jetzt.

Ein Verbot schlechter Politik wäre wesentlich besser!

[hello again]

Wobei Deutschland eh bereits kaputt ist. Da kann kommen wer will...

Deshalb hat ja die AfD Erfolg ....negative Schlagzeilen über D kann man im Tagestakt bringen....
https://m.bild.de/politik/inland/kassen ... 6bb7ce4676

etwas anderes als kritisieren kann die afd ja eh nicht.
noch keinen einzigen konstruktiven (nicht populistischen oder rassistischen) lösungsvorschlag für IRGENDein problem gesehen/gehört von denen.
hast du die mitgliedschaft eigentlich schon beantragt?

Nein, es gibt noch Leute die logisch denken können. Muss man nicht Mitglied sein. Kannst auch die "No Border" Fraktion verbieten. Wenns nach denen ginge, würde die Anarchie ausbrechen.

also, wer/was ist die lösung für DE am 23. feb?
wer ist die "no border" fraktion? und wieviele prozent hat die im vgl mit der afd?

Da gehören auch die schon dazu:
https://www.gruene.de/themen/einwanderung-gestalten
Was 1990 noch ging, geht heute nicht mehr.

[@herisau]

Sass gerade mit Karl-Heinz Grasser und seiner Swarovski-Gattin im selben Lokal .
Kitzbühel

[Giggino]

Sass gerade mit Karl-Heinz Grasser und seiner Swarovski-Gattin im selben Lokal .
Kitzbühel

Cervelat-Prominenz in Kützbühel wenn es zuhause Bratwurst gibt? @herisau der Promi-Flitzer!

Hast hoffentlich noch angestossen mit der Fiona.

[fribi]

Was sagen eigentlich die Hardcore-Sozis dazu, dass D Elon Musk für die Energiewende grössere Geldbeträge rübergeschoben hat, die eigene Wirtschaft vernachlässigte und dieser nun mit der AfD politisiert?